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Persönlichkeitsschutz von Amtsträgern? Zur Kennzeichnungspflicht von Polizeivolzugsbeamten

eBook - Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Erschienen am 20.01.2016, Auflage: 1/2016
33,99 €
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Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783415056688
Sprache: Deutsch
Umfang: 290 S., 1.13 MB
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Format: PDF
DRM: Digitales Wasserzeichen

Beschreibung

Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte ja oder nein? Diese Frage wird in Deutschland seit rund 60 Jahren auf politischer Ebene diskutiert. Die Verfasserin betrachtet das Thema aus juristischer Perspektive, um damit die Diskussion über die Kennzeichnungspflicht jenseits des politischen Willens inhaltlich voranzubringen.Aktuelle Rechtslage und ZulässigkeitNach einer Bestandsaufnahme der rechtlichen Gegebenheiten in Deutschland beschäftigt sich die Autorin mit der Frage, ob und in welcher Form eine Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte auf Bundes- und auf bayerischer Landesebene rechtlich zulässig wäre. Zunächst arbeitet sie heraus, welche rechtliche Grundlage für eine Kennzeichnungspflicht herangezogen werden könnte. Anschließend klärt sie, ob damit ein Verstoß gegen nationale oder internationale Vorschriften vorliegen würde.Nationale und internationale AnforderungenDer zweite Teil der Darstellung beschäftigt sich mit der Frage, ob die Einführung einer Kennzeichnungspflicht aufgrund internationaler oder nationaler Vorschriften für den Gesetzgeber nicht sogar geboten wäre.

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